Volltextveröffentlichungen (3)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anerkennung einer Lendenwirbelsäulenerkrankung als Berufskrankheit bei einem Dammbauer; Entschädigung von Unfällen und Krankheiten, die nach dem im Beitrittgebiet geltenden Recht Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten der Sozialversicherung waren; Entschädigung von erst ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• LSG Sachsen, 30.03.2000 - L 2 U 86/98

  Auszug aus LSG Sachsen, 16.10.2003 - L 6 KN 16/03

  Eine Kausalität im naturwissenschaftlichen Sinne ist somit gegeben (vgl. hierzu auch Urteil des 2. Senats des LSG Chemnitz vom 30.03.2000 - L 2 U 86/98 - S. 23 des Entscheidungsumdrucks).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 01.07.1999 - L 2 KN 72/96

  Gewaährung von Verletztenrente wegen einer Berufskrankheit; Schätzung der …

  Auszug aus LSG Sachsen, 16.10.2003 - L 6 KN 16/03

  Die Abgrenzung zu so genannten "anlagebedingten" Leiden muss schon deshalb immer spekulativ bleiben, weil allgemeine Erkenntnisse über ein belastungsspezifisches Schadensbild nicht vorliegen (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 01.07.1999 - L 2 KN 72/96 U - Breith. 2000, 140) und auf der anderen Seite "endogene degenerative Prozesse" die berufsbedingten Verursachungsanteile auch kaum in den Hintergrund drängen können, weil nämlich der Versicherte in dem Gesundheitszustand geschützt ist, in dem er sich bei Aufnahme einer Tätigkeit befindet, auch wenn etwa dieser Zustand eine größere Gefährdung begründet.
• BSG, 08.12.1983 - 2 RU 33/82

  Berufsbedingte Hauterkrankung - Aufgabe der beruflichen Beschäftigung - …

  Auszug aus LSG Sachsen, 16.10.2003 - L 6 KN 16/03

  Es soll lediglich eine Abhängigkeit von den subjektiven Beweggründen des Versicherten ausgeschlossen werden (vgl. BSGE 56, 94, 98).

 
• BSG, 26.11.1991 - 3 RK 25/90

  Wiederaufleben des Krankengeldanspruchs vor dem Inkrafttreten des § 48 Abs. 2 SGB …

  Auszug aus LSG Sachsen, 16.10.2003 - L 6 KN 16/03

  Dies heißt nicht, dass dann wieder ausschließlich gesamtdeutsches Recht Anwendung findet, vielmehr beurteilt sich schon generell die Frage, welches Recht Anwendung findet, grundsätzlich nach den allgemeinen Regeln des intertemporalen Rechts, d.h., dass sich Entstehung und Fortbestand sozialrechtlicher Ansprüche nach dem Recht beurteilen, das zur Zeit der anspruchsbegründenden Ereignisse oder Umstände gegolten hat, soweit nicht später in Kraft gesetztes Recht etwas anderes bestimmt (vgl. BSGE 70, 31, 34 m.w.N.;… BSG SozR 3-2500 § 48 Nr. 2 m.w.N.;… BSG SozR 3-4100 § 242t Nr. 1).
• BSG, 12.05.1999 - B 7 AL 70/98 R

  Arbeitsbeschaffungsmaßnahme - Verlängerung - Rechtsänderung - förderungsfähiges …

  Auszug aus LSG Sachsen, 16.10.2003 - L 6 KN 16/03

  Dies heißt nicht, dass dann wieder ausschließlich gesamtdeutsches Recht Anwendung findet, vielmehr beurteilt sich schon generell die Frage, welches Recht Anwendung findet, grundsätzlich nach den allgemeinen Regeln des intertemporalen Rechts, d.h., dass sich Entstehung und Fortbestand sozialrechtlicher Ansprüche nach dem Recht beurteilen, das zur Zeit der anspruchsbegründenden Ereignisse oder Umstände gegolten hat, soweit nicht später in Kraft gesetztes Recht etwas anderes bestimmt (vgl. BSGE 70, 31, 34 m.w.N.;… BSG SozR 3-2500 § 48 Nr. 2 m.w.N.; BSG SozR 3-4100 § 242t Nr. 1).
• LSG Niedersachsen, 05.02.1998 - L 6 U 178/97

  Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung; Erfordernis einer …

  Auszug aus LSG Sachsen, 16.10.2003 - L 6 KN 16/03

  Vor diesem Hintergrund mag es nahe gelegen haben, einen Anspruch auf Leistungen aufgrund einer Wirbelsäulenerkrankung generell abzulehnen (so LSG Niedersachsen, Urt. v. 05.02.1998 - L 6 U 178/97 - und SG Landshut, Urt. v. 17.10.1997 - S 8 U 224/95 -).
• SG Landshut, 17.10.1997 - S 8 U 224/95

  Keine Anerkennung einer Lendenwirbelsäulenerkrankung als Berufskrankheit

  Auszug aus LSG Sachsen, 16.10.2003 - L 6 KN 16/03

  Vor diesem Hintergrund mag es nahe gelegen haben, einen Anspruch auf Leistungen aufgrund einer Wirbelsäulenerkrankung generell abzulehnen (so LSG Niedersachsen, Urt. v. 05.02.1998 - L 6 U 178/97 - und SG Landshut, Urt. v. 17.10.1997 - S 8 U 224/95 -).
• BSG, 26.11.1991 - 1 RK 1/91

  Wiederaufleben des Krankengeldanspruchs vor dem Inkrafttreten des § 48 Abs. 2 SGB …

  Auszug aus LSG Sachsen, 16.10.2003 - L 6 KN 16/03

  Dies heißt nicht, dass dann wieder ausschließlich gesamtdeutsches Recht Anwendung findet, vielmehr beurteilt sich schon generell die Frage, welches Recht Anwendung findet, grundsätzlich nach den allgemeinen Regeln des intertemporalen Rechts, d.h., dass sich Entstehung und Fortbestand sozialrechtlicher Ansprüche nach dem Recht beurteilen, das zur Zeit der anspruchsbegründenden Ereignisse oder Umstände gegolten hat, soweit nicht später in Kraft gesetztes Recht etwas anderes bestimmt (vgl. BSGE 70, 31, 34 m.w.N.; BSG SozR 3-2500 § 48 Nr. 2 m.w.N.;… BSG SozR 3-4100 § 242t Nr. 1).